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Der Aufsichtsrat (Ausgabe Österreich) - Grundlagen, Pflichten, Haftungsfallen, Unternehmenskrise
von: Pia Meusburger, Christopher Schrank, Bernd Winter, BDO Austria GmbH
dbv Verlag, 2022
ISBN: 9783704121615 , 103 Seiten
2. Auflage
Format: PDF, Online Lesen
Kopierschutz: DRM
Preis: 28,99 EUR
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Der Aufsichtsrat (Ausgabe Österreich) - Grundlagen, Pflichten, Haftungsfallen, Unternehmenskrise
Titelseite
1
Impressum
2
Vorwort
3
Inhaltsverzeichnis
4
Kapitel 1 - Rechtliche Rahmenbedingungen
10
1.1 Der Aufsichtsrat im Gesetz und im Österreichischen Corporate Governance Kodex (ÖCGK)
10
1.1.1 Gesetzliche Bestimmungen
10
1.1.2 Der Österreichische Corporate Governance Kodex
10
1.2 Organe einer Kapitalgesellschaft und deren Zusammenspiel
11
1.3 Die Position des Aufsichtsrats als Organ der Gesellschaft
12
1.4 Gesellschaftsformen mit Aufsichtsrat
12
1.4.1 Gesellschaften mit Aufsichtsratspflicht
12
1.4.2 Freiwillige Einrichtung eines Aufsichtsrats
15
Kapitel 2 - Das Aufsichtsratsmitglied
16
2.1 Entstehung, Wahl und Entsendung des Aufsichtsrats
16
2.1.1 Der erste Aufsichtsrat bei Gründung
16
2.1.2 Kapitalvertreter und deren Wahl
16
2.1.2.1 Wahl durch die Hauptversammlung
17
2.1.2.2 Gerichtlich bestellte Kapitalvertreter
20
2.1.3 Arbeitnehmervertreter und deren Entsendung
20
2.2 Innere Ordnung des Aufsichtsrats
21
2.2.1 Der Aufsichtsratsvorsitzende
21
2.2.2 Ausschüsse
21
2.2.3 Einberufung und Anzahl der Aufsichtsratssitzungen
22
2.2.4 Beschlussfassungen im Aufsichtsrat
22
2.2.4.1 Beschlussmehrheiten
23
2.2.4.2 Die Protokollierung von Beschlüssen
23
2.3 Das Aufsichtsratsmitglied
24
2.3.1 Rechtliche Voraussetzungen
24
2.3.1.1 Individuelle Mandatsgrenzen
24
2.3.1.2 Unvereinbarkeit
24
2.3.1.3 Erweiterung der Unvereinbarkeit – „Cooling-Off Periode“
25
2.3.1.4 Überkreuzverflechtungen
25
2.3.1.5 Ausschlussgründe
25
2.3.2 Fachliche Qualifikation und Diversität
26
2.3.2.1 Persönliche Zuverlässigkeit
27
2.3.2.2 Fachliche Qualifikation
27
2.3.2.3 Zuziehen von Sachverständigen
28
2.3.3 Die Amtszeit
28
2.3.3.1 Der Beginn der Amtszeit
29
2.3.3.2 Das Ende der Amtszeit
29
2.3.4 Stellvertretung
30
2.3.5 Pflichten gegenüber der Gesellschaft
30
2.3.5.1 Rechtsverhältnis zur Gesellschaft
30
2.3.5.2 Sorgfaltspflicht
30
2.3.5.3 Pflicht zur Verschwiegenheit
31
2.3.5.4 Treuepflicht
32
2.3.5.5 Konkurrenzverbot
32
2.3.5.6 Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit
32
2.4 Die Aufsichtsratsvergütung
33
2.4.1 Höhe und Art der Aufsichtsratsvergütung
33
2.4.2 Festlegung und Änderung der Aufsichtsratsvergütung
34
2.4.3 Steuern und Sozialversicherung für Aufsichtsräte
34
2.4.3.1 Aufsichtsratsvergütungen in der Einkommensteuer
35
2.4.3.2 Besteuerung ausländischer Aufsichtsratsmitglieder
35
2.4.3.3 Aufsichtsratsvergütungen und Umsatzsteuer
36
2.4.3.4 Aufsichtsratsvergütungen und Sozialversicherung
36
Kapitel 3 - Aufgaben des Aufsichtsrats
37
3.1 Was bedeutet Personalhoheit des Aufsichtsrats?
37
3.1.1 Wie wird der Vorstand bestellt und abberufen?
37
3.1.2 Muss der Aufsichtsrat für den Vorstand eine Geschäftsordnung erlassen?
39
3.1.3 Kann der Aufsichtsrat die Abschlussprüfer wählen oder vorschlagen?
39
3.2 Wie überwacht der Aufsichtsrat die Geschäftsleitung?
40
3.2.1 Begleitende Überwachung
40
3.2.2 Unterstützende Überwachung
41
3.2.3 Gestaltende Überwachung
41
3.3 Welche Kontrollkriterien muss der Aufsichtsrat anwenden?
41
3.4 Welche Aufsichtsinstrumente hat der Aufsichtsrat?
42
3.4.1 Welche Berichte müssen dem Aufsichtsrat vorgelegt werden bzw welche Berichte kann der Aufsichtsrat anfordern?
43
3.4.1.1 Quartalsbericht
43
3.4.1.2 Jahresbericht
43
3.4.1.3 Sonderbericht
44
3.4.1.4 Vorlagebericht
44
3.4.1.5 Anforderungsbericht
44
3.4.2 Was bedeutet Einsichts- und Prüfungsrecht?
45
3.4.3 Gibt es sonstige Aufsichtsinstrumente?
45
3.5 Welche Handlungsinstrumente hat der Aufsichtsrat?
46
3.6 Darf der Aufsichtsrat die Geschäftsleitung beraten?
46
3.7 Darf sich der Aufsichtsrat eigener Berater bedienen?
46
3.8 Aufgaben des Aufsichtsrats im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss und der Abschlussprüfung
47
3.8.1 Vorschlag für die Auswahl des Abschlussprüfers
47
3.8.2 Abschluss des Prüfungsvertrags mit dem Abschlussprüfer
48
3.8.3 Recht auf Vorlage des Jahres- und Konzern- abschlusses
48
3.8.4 Recht auf Vorlage der Berichte des Abschlussprüfers
48
3.8.5 Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses und des Gewinnverwendungsvorschlags durch den Aufsichtsrat
49
3.8.6 Berichterstattung an die General-/Haupt- versammlung
49
3.8.7 Feststellung des Jahresabschlusses
50
3.9 Aufgaben des Prüfungsausschusses
50
3.9.1 Wann ist ein Prüfungsausschuss verpflichtend?
50
3.9.2 Welche Folgen hat die Missachtung der Pflicht zur Einrichtung eines Prüfungsausschusses?
51
3.9.3 Wie ist der Prüfungsausschuss zusammengesetzt?
51
3.9.4 Welche Aufgaben hat der Prüfungsausschuss?
52
3.9.4.1 Die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses sowie die Erteilung von Empfehlungen oder Vorschlägen zur Gewährleistung seiner Zuverlässigkeit
52
3.9.4.2 Die Überwachung der Wirksamkeit des Internen Kontrollsystems, Internen Revisionssystems und des Risikomanagementsystems
52
3.9.4.3 Die Überwachung der Abschlussprüfung und der Konzernabschlussprüfung
53
3.9.4.4 Die Prüfung und Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers und des Konzernabschlussprüfers
53
3.9.4.5 Erstattung des Berichts über das Ergebnis der Abschlussprüfung an den Aufsichtsrat und die Darlegung, wie die Abschlussprüfung zur Zuverlässigkeit der Finanzberichterstattung beigetragen hat, sowie die Rolle des Prüfungsausschusses dabei
53
3.9.4.6 Die Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses sowie Berichterstattung an den (Gesamt)Aufsichtsrat
54
3.9.4.7 Die Vorbereitung des Vorschlags des Aufsichtsrats für die Auswahl des Abschlussprüfers
54
3.9.5 Wie hat der Prüfungsausschuss seine Pflichten wahrzunehmen?
54
3.10 Welche Geschäfte sind zustimmungspflichtig?
55
3.10.1 Was passiert, wenn die Geschäftsleitung ein Geschäft ohne Zustimmung tätigt?
58
3.10.2 Wann muss die Zustimmung eingeholt werden?
59
3.10.3 Wo können zustimmungspflichtige Geschäfte detailliert geregelt sein?
59
3.10.4 Beteiligungserwerb/-verkauf: Was ist zu beachten?
59
3.11 Wann vertritt der Aufsichtsrat? – Vertretung der Gesellschaft in besonderen Situationen
61
3.12 Aufgaben im Zusammenhang mit Hauptversammlungen
62
3.12.1 Wann hat der Aufsichtsrat eine Hauptversammlung einzuberufen?
62
3.12.2 Welche Rechte und Pflichten hat der Aufsichtsrat einer AG im Zusammenhang mit einer Hauptversammlung?
62
3.13 Welche weiteren Aufgaben hat der Aufsichtsrat?
63
3.13.1 Gründungsprüfung (§ 25 Abs 1 AktG)
63
3.13.2 Berichterstattung bei Aktienoptionen (§ 159 Abs 2 AktG)
63
3.13.3 Zustimmung des Aufsichtsrats zur Ausgabe von genehmigtem Kapital (§ 171 Abs 1 AktG)
64
3.13.4 Anfechtungsklage (§ 195 Abs 1 AktG)
64
3.13.5 Klage auf Nichtigerklärung der AG (§ 216 AktG)
64
3.13.6 Klage auf Feststellung der Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen (§ 201 AktG)
64
3.13.7 Mitwirkung bei Umgründungen
64
3.13.8 Mitwirkung bei Kapitalmaßnahmen
64
3.13.9 Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder und leitende Angestellte (§ 80 Abs 1 AktG)
64
3.13.10 Sonstige Aufgaben des Aufsichtsrats
65
Kapitel 4 - Haftung des Aufsichtsrats
66
4.1 Welchen Haftungsrisiken ist ein Aufsichtsrat ausgesetzt?
66
4.1.1 Allgemeines
66
4.1.2 Zivil- und strafrechtliche Verantwortung
66
4.2 Was sind die allgemeinen Voraussetzungen der zivilrechtlichen Haftung?
67
4.2.1 Voraussetzungen
67
4.2.1.1 Es muss ein Schaden eintreten
67
4.2.1.2 Das Aufsichtsratsmitglied muss rechtswidrig handeln
68
4.2.1.3 Zusammenhang zwischen rechtswidrigem Verhalten und Schaden (Kausalität)
71
4.2.1.4 Schuldhaftes Handeln des Aufsichtsratsmitglieds
71
4.2.1.5 Beweislast
71
4.2.2 Was ist zu ersetzen?
72
4.2.2.1 Umfang der Haftung
72
4.2.2.2 Beginn und Ende der Haftung
72
4.2.3 Haften Aufsichtsratsmitglieder solidarisch?
72
4.2.4 Wann verjähren Ansprüche?
73
4.2.5 Ist ein Entlastungsbeschluss haftungsbefreiend?
73
4.2.6 Wie können Ansprüche der Gesellschaft verglichen werden?
73
4.3 Wann haftet der Aufsichtsrat gegenüber der Gesellschaft?
74
4.3.1 Allgemeines
74
4.3.2 Wer macht Ansprüche geltend?
74
4.3.3 Die wesentlichen Haftungsfallen
75
4.3.3.1 Bestellung von Vorstandsmitgliedern
75
4.3.3.2 Genehmigung von zustimmungspflichtigen Geschäften
75
4.3.3.3 Prüfung & Genehmigung des Jahresabschlusses
76
4.3.3.4 Transaktionen und Kapitalmaßnahmen
76
4.3.3.5 Differenzhaftung bei Sacheinlagen
77
4.3.3.6 Pflichtverletzungen in der Unternehmenskrise
78
4.3.3.7 Beraterverträge zwischen Aufsichtsratsmitglied und der Gesellschaft
79
4.3.3.8 Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht
80
4.3.4 Welches Verhalten reduziert Haftungsrisiken?
80
4.4 Wann haftet der Aufsichtsrat gegenüber Dritten?
83
4.4.1 Allgemeines, Schutzgesetze
83
4.4.2 Haftungsfallen
84
4.4.2.1 Bilanzdelikte (§ 163a StGB)
84
4.4.2.2 Insolvenzverschleppung
86
4.4.2.3 Prospekthaftung (§ 11 KMG)
86
4.4.2.4 Fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen
86
4.5 Strafrechtliche Haftungsfallen
87
4.5.1 § 122 StGB – Verletzung eines Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisses
87
4.5.2 § 153 StGB – Untreue
87
4.5.3 § 156 StGB – Betrügerische Krida
89
4.5.4 § 159 StGB – Grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen
89
4.5.5 § 163 BörseG 2018 – Insiderinformation
90
4.6 Die D&O-Versicherung
91
4.6.1 Was deckt die D&O-Versicherung?
91
4.6.2 Wer schließt sie ab und bezahlt die Prämie?
92
Kapitel 5 - Exkurs: Die Pflichten des Aufsichtsrats in der Krise des Unternehmens
93
5.1 Allgemeines
93
5.2 Begleitende Überwachung als Regelfall
93
5.3 Unterstützende Überwachung
94
5.4 Gestaltende Überwachung
94
Paragrafenverzeichnis
96
Stichwortverzeichnis
98