Betriebsübergabe (Ausgabe Österreich) - Grundlagen, Strategien, Beispiele aus zivil- und steuerrechtlicher Sicht

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Impressum

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Kap 1 - Zivilrecht

1.1 Zivilrechtliche Grundbegriffe

1.1.1 Rechtsnachfolge (Abgrenzung Gesamt- und Einzelrechtsnachfolge)

Asset Deal – Share Deal

Exkurs: Steuerliche Gesamtrechtsnachfolge

1.1.2 Formen der Rechtsgeschäfte

1.1.3 Abgrenzung Vorvertrag – Option – Punktation

1.1.4 Gestaltungsmöglichkeiten der Unternehmens- und Anteilsübertragung

Kauf- und Tauschvertrag

Aufgriffsrecht

Tag along-Klausel

Drag along-Klausel

Unternehmenskauf auf Rente (Leibrentenvertrag)

Das Unternehmen oder die Gesellschaftsanteile als Sacheinlage

Einbringung in eine Privatstiftung

Übergabevertrag

1.2 Haftungen bei Betriebsübergaben, Vertragsübernahme

1.2.1 Schuldenhaftung nach § 1409 ABGB

1.2.2 Übernahme von Rechtsverhältnissen

1.2.2.1 Unternehmensbezogene (nicht höchstpersönliche) Rechtsverhältnisse

1.2.2.2 Übernahme von Gesetzes wegen

1.2.2.3 Besonderheiten bei den Überlassungsverträgen, insbesondere bei der Verpachtung

1.2.2.4 Zeitpunkt des Unternehmensübergangs

1.2.2.5 Mitteilung an Dritten

1.2.2.6 Widerspruch gegen eine Vertragsübernahme

1.2.3 Haftung für unternehmensbezogene Verbindlichkeiten

1.2.3.1 Haftung des Übergebers

1.2.3.2 Haftung des Erwerbers

1.2.4 Rechtsstellung des Erben bei Unternehmensfortführung

1.2.5 Haftung für Sozialversicherungsbeiträge nach dem ASVG

1.2.6 Haftung aufgrund von Abgaben- und Steuerschulden (§§ 14 und 19 BAO)

Von § 14 BAO betroffene Abgaben

Ausnahmen von der Haftung des § 14 BAO

Abgabenrechtliche Haftung bei Gesamtrechtsnachfolge

Haftung nach § 15 BAO

1.2.7 Haftung des Übergebers und Übernehmers nach AVRAG

1.2.7.1 Haftung für Löhne und Gehälter gem § 3 AVRAG

1.2.7.2 Haftung für Abfertigungs- und Pensionsansprüche

1.2.7.3 Praxishinweise – Ummeldung, Zwischenabfertigung

1.2.8 Haftung aus Umweltaltlasten

1.2.9 Versicherungsverträge

1.2.10 Sonstige Rechtsverhältnisse

1.2.11 Praxishinweise – Due Diligence Prüfung, Vertragsgestaltung

1.3 Unternehmens- und gesellschaftsrechtliche Überlegungen

1.3.1 Unternehmensrechtliche Überlegungen bei Verkauf

Personengesellschaften

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

1.3.2 Unternehmensrechtliche Überlegungen bei unentgeltlicher Übertragung unter Lebenden

Einzelunternehmer

Personengesellschaft

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

1.3.3 Unternehmensrechtliche Überlegungen bei unentgeltlicher Übergabe von Todes wegen

Unbeschränkt haftende Gesellschafter

Kommanditbeteiligung

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

1.4 Arbeitsrechtliche Überlegungen bei Betriebsübergaben

1.4.1 Wer fällt unter den Anwendungsbereich des AVRAG?

1.4.2 Arbeitsbedingungen bei Betriebsübergabe

Arbeitsbedingungen aufgrund von Betriebsvereinbarungen

Arbeitsbedingungen aufgrund von Kollektivverträgen

Betriebliche Pensionszusage

Widerspruchs- und Kündigungsrecht der Arbeitnehmer

1.4.3 Möglichkeit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen bei Betriebsübertragungen

Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber

Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer

Einvernehmliche Auflösung mit anschließender Weiterbeschäftigung

1.4.4 Informationspflicht des Veräußerers und Erwerbers für Betriebsübergänge

1.4.5 Betriebliche Mitarbeitervorsorgekasse

1.4.6 Betriebsratsfonds

1.5 Mietrechtliche Besonderheiten bei Betriebsübergaben

1.5.1 Allgemeines – Einleitung

1.5.2 Für welche Gebäude gilt § 12a MRG?

1.5.3 Tatbestand „Unternehmensveräußerung“

1.5.4 Tatbestand „Machtwechsel“

Machtwechsel bei einer Kapitalgesellschaft

Machtwechsel in einer Personengesellschaft

Mittelbare Einflussmöglichkeit

Umgehungsgeschäft

1.5.5 Ausnahmen von der Anwendung des § 12a MRG

1.5.6 Das „Erbenprivileg“ nach § 46a MRG oder die 15-tel Anhebung

1.5.7 Anzeigepflicht – Konsequenzen

1.5.8 Erhöhung des Mietzinses durch den Vermieter – 6-Monats-Frist

1.5.9 Gilt eine Verpachtung als „Veräußerung“ iSd MRG?

1.6 Gewerberechtliche Überlegungen bei Betriebsübergaben

1.6.1 Allgemeines zur Gewerbeberechtigung

1.6.2 Gewerberecht und Rechtsform

1.6.2.1 Einzelunternehmen

1.6.2.2 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesbR)

1.6.2.3 Personengesellschaft (OG, KG)

1.6.2.4 GmbH & Co KG

1.6.2.5 Gesellschaft mit beschränkter Haftung

1.6.3 Gewerberechtlicher Geschäftsführer

1.6.4 Verkauf eines Personenunternehmens

1.6.5 Unentgeltliche Übergabe eines Personenunternehmens, Mitunternehmeranteils und Kapitalanteils

Unentgeltliche Übergabe von Todes wegen

Unentgeltliche Übergabe unter Lebenden – gewerberechtliche Überlegungen

1.6.6 Gewerberechtliche Besonderheiten iZm Umgründungen

1.7 Erbrechtliche Überlegungen bei Betriebsübergaben

1.7.1 Grundsätzliches

1.7.2 Testamentarische Erbfolge – Testament (§ 533 ABGB)

1.7.3 Erbvertrag

1.7.4 Gesetzliches Erbrecht – Parentelsystem

1.7.5 Erbverzicht

1.7.6 Schenkung auf den Todesfall

1.7.7 Pflichtteilsanspruch (§§ 756 – 792 ABGB)

1.7.8 Erbantrittserklärung

1.7.9 Einantwortung

1.8 Das neue Erbrecht seit 1.1.2017

1.8.1 Pflichtteilsberechtigte Personen

1.8.2 Stundung des Pflichtteils

1.8.3 Enterbung

1.8.4 Außerordentliches Erbrecht für Lebensgefährten

1.8.5 Automatische Aufhebung von Testamenten durch Scheidung

1.8.6 Neue Formvorschriften beim Testament

1.9 Checkliste relevanter wirtschaftlicher und rechtlicher Punkte für eine erfolgreiche Betriebsübergabe

Kapitel 2 - Steuerrecht

2.1 Die entgeltliche Betriebsübergabe

2.1.1 Abgrenzung der Betriebsveräußerung zu anderen Sachverhalten

2.1.2 Überblick über die steuerlichen Vorschriften

2.1.3 Übertragbares Vermögen

2.1.3.1 Veräußerung eines Betriebes

2.1.3.2 Veräußerung eines Teilbetriebes

2.1.3.3 Veräußerung eines Mitunternehmeranteils

2.1.3.4 Veräußerung von Kapitalanteilen

2.1.4 Ermittlung des Veräußerungs- bzw Aufgabegewinnes

2.1.4.1 Realisierung des Veräußerungs- bzw Aufgabegewinnes

2.1.4.2 Veräußerungspreis bzw Veräußerungserlöse

2.1.4.3 Veräußerungsgewinn bei der Betriebsaufgabe

2.1.4.4 Unterschied Veräußerungsgewinn/laufender Gewinn

2.1.4.5 Methoden der Ermittlung des steuerpflichtigen Veräußerungs-/ Aufgabegewinnes

2.1.4.6 Grundstücke im Betriebsvermögen

Grund und Boden

Regelbesteuerungsoption

Wann ist Grund und Boden im Betriebsvermögen zum 31.3.2012 nicht mehr steuerverfangen?

Veräußerung gegen Rente

2.1.4.7 Bewertungsregeln für den Erwerber (beim entgeltlichen Erwerb)

2.1.5 Sonderfälle im Zuge einer Betriebsübergabe

2.1.5.1 Ausscheiden eines lästigen Gesellschafters

2.1.5.2 Vermeidung der Aufdeckung von stillen Reserven im Grundvermögen

2.1.5.3 Ausscheiden eines Gesellschafters mit negativem Kapitalkonto

Unbeschränkt haftender Gesellschafter

Beschränkt haftender Gesellschafter

2.1.5.4 Fruchtgenuss bei Betriebsübertragung

Gestaltungsmöglichkeiten durch Fruchtgenüsse

2.1.6 Steuerliche Begünstigungen bei der Betriebsveräußerung bzw -aufgabe

2.1.6.1 Hälftesteuersatz (Altersbegünstigung; § 37 Abs 5 EStG)

Fassung ab der Veranlagung 2015 :

2.1.6.2 Verteilungsbegünstigungen (§ 37 Abs 2 und Abs 3 EStG)

2.1.6.3 Freibetrag von € 7.300,-- (§ 24 Abs 4 EStG)

2.1.6.4 Anrechnung der Erbschafts- und Schenkungssteuer (§ 24 Abs 5 EStG)

2.1.6.5 Gebäudebegünstigung (Hauptwohnsitzbefreiung; § 24 Abs 6 EStG)

Betriebsaufgabe nach dem 31.3.2012

2.1.6.6 Verlustabzug bei Betriebsübergabe

2.1.6.7 Übertragung von Anteilen an Kapitalgesellschaften

2.1.6.8 Checklisten

2.1.7 Zahlungsmodalitäten bei (entgeltlichen) Betriebsübergaben

2.1.7.1 Barzahlung

2.1.7.2 Kaufpreisstundung und Ratenzahlung

2.1.7.3 Veräußerung gegen Rente

2.2 Die unentgeltliche Betriebsübergabe

2.2.1 Einkommensteuerrechtliche Besonderheiten

2.2.1.1 Gewinnermittlungsarten

2.2.1.2 Buchwertfortführung (§ 6 Z 9 lit a EStG)

2.2.1.3 Verlustvortrag

2.2.1.4 Absetzbarkeit von Nebenkosten

2.2.1.5 Ehegattengrundstück

2.2.1.6 Zurückbehalten von Wirtschaftsgütern (wirtschaftliches Eigentum)

2.2.1.7 Abschreibungen

2.2.1.8 Übertragungsrücklagen (§ 12 EStG)

2.2.1.9 Wertpapierdeckung für Abfertigungsrückstellungen (EStR 2000, Rz 3348, 3359)

2.2.2 Besonderheiten bei unentgeltlicher Übertragung

2.2.2.1 Ruhender Nachlass

2.2.2.2 Legate

2.2.2.3 Erbauseinandersetzung

2.2.2.4 Gemischte Schenkung (EStR 2000, Rz 5571 ff)

2.3 Verpachtung als Form der Betriebsübergabe

2.3.1 Allgemeines

2.3.2 Abgrenzungsfälle

2.3.2.1 Abgrenzung Betriebsunterbrechung – Betriebsaufgabe

2.3.2.2 Abgrenzung Verpachtung – Betriebsaufgabe

2.3.3 Umsatz- und Verkehrssteuern

2.3.4 Gestaltungsüberlegungen

2.3.5 Exkurs: Betriebsübergabe und Registrierkasse

2.4 Umsatzsteuer bei Betriebsübergaben

2.4.1 Allgemeines zur Umsatzsteuer bei Betriebsübergaben

2.4.2 Umsatzsteuer bei (entgeltlicher) Geschäftsveräußerung

2.4.2.1 Geschäftsveräußerung im Ganzen

2.4.2.2 Bemessungsgrundlage

2.4.2.3 Kleinunternehmer

2.4.2.4 Soll-Besteuerung bei Geschäftsveräußerung im Ganzen

2.4.3 Umsatzsteuer bei unentgeltlicher Betriebsübergabe

2.4.3.1 Unentgeltliche Betriebsübergabe von Todes wegen

2.4.3.2 Unentgeltliche Betriebsübergabe unter Lebenden

2.4.4 Umsatzsteuerliche Besonderheiten bei Grundstücken bei Betriebsübergaben

2.4.5 Umsatzsteuer bei Gesellschafterwechsel

2.4.6 Umsatzsteuer bei Umgründungen nach dem UmgrStG

2.4.7 Umsatzsteuer bei Betriebsaufgabe und -verpachtung

2.5 Grunderwerbsteuer bei Betriebsübergaben

2.5.1 Allgemeines zur Grunderwerbsteuer

2.5.2 Begriff des Grundstückes iSd GrEStG

2.5.3 Tatbestände – Steuergegenstand (§ 1 GrEStG)

2.5.4 Ausnahmen von der Besteuerung, Freibetrag für Betriebsübergaben

Betriebsfreibetrag bei Betriebsübertragungen

2.5.5 Bemessungsgrundlage, Steuersatz, Steuerschuld, Erstattung (Nichtfestsetzung)

2.6 Betriebsübergabe und Privatstiftung

2.6.1 Privatstiftung als Instrument für eine Betriebsübergabe

2.6.2 Steuerliche Aspekte bei einer Privatstiftung

2.6.3 Gestaltungsüberlegungen

2.7 Betriebsübergabe unter Ausnützung des Umgründungssteuergesetzes

2.7.1 Allgemeines zum UmgrStG

2.7.2 Unternehmensrechtliche Rahmenbedingungen bei Umgründungen

2.7.3 Ertragsteuerliche Grundsätze bei Umgründungen

2.7.3.1 Grundsatz der Buchwertfortführung

2.7.3.2 Grundsatz der Steuerneutralität von Buchgewinnen/-verlusten

2.7.3.3 Grundsatz der objektbezogenen Verlustvortragsverwertung

2.7.3.4 Rückwirkungsfiktion

2.7.3.5 Äquivalenzproblem

2.7.4 Umsatzsteuer und Umgründungen

2.7.5 Gebühren und Verkehrssteuern bei Umgründungen

2.7.6 Umgründungsformen nach dem UmgrStG

2.7.7 Die Einbringung nach Art III UmgrStG

2.7.7.1 Anwendungsvoraussetzungen – Kurzcharakteristik

2.7.7.2 Vorteile einer Einbringung nach Art III UmgrStG iZm einer Betriebsübergabe

2.7.7.3 Rückwirkende Vermögensänderungen – Gestaltungsmöglichkeiten

2.7.7.4 Checkliste für eine Einbringung nach Art III UmgrStG

2.7.8 Zusammenschluss nach Art IV UmgrStG

2.7.8.1 Anwendungsvoraussetzungen – Kurzcharakteristik

2.7.8.2 Mögliche Anwendungsfälle iZm einer Betriebsübergabe

2.7.8.3 Problem der Steuerlastverschiebung – Gestaltungsüberlegungen

2.7.8.4 Sonderbetriebsvermögen

2.7.8.5 Anwendungsbeispiele für eine Betriebsübergabe

2.7.8.6 Checkliste für einen Zusammenschluss nach Art IV UmgrStG

Kapitel 3 - Begünstigungen und Förderungen bei Betriebsübergaben

3.1 Neugründungsförderungsgesetz (NeuFÖG) für Betriebsübernehmer

3.1.1 Begünstigte Neugründung im Sinne des NeuFÖG

3.1.2 Begünstigte Betriebsübertragung im Sinne des NeuFÖG

3.1.3 Befreiungen von Abgaben

3.1.4 Voraussetzung der tatsächlichen „Betriebsübertragung“

3.1.5 Besonderheiten für die Befreiung von der Grunderwerbsteuer

3.1.6 Betriebsverpachtung

3.1.7 Umgründungen

3.1.8 Prozedere zur Erlangung der Befreiung, Anti-Missbrauchsregel

3.1.9 Wechsel des Betriebsinhabers nach begünstigter Neugründung

Kapitel 4 - Praxisüberblick zur Unternehmensbewertung

4.1 Grundlagen

4.2 Wertbestimmende Faktoren für den Unternehmenswert

4.3 Maßgebliche Faktoren und Verfahren bei der Unternehmensbewertung

4.3.1 Ertragswertverfahren

4.3.2 Discounted Cashflow Verfahren (DCF)

4.3.3 Multiplikatorverfahren

4.3.3.1 Übersicht für Gewinnmultiplikatoren

4.3.3.2 Übersicht für Umsatzmultiplikatoren

4.3.4 Liquidationswert

4.3.5 Sonstige Verfahren

4.3.5.1 Substanzwertverfahren

4.3.5.2 Übergewinnverfahren

4.3.5.3 Wiener Verfahren

4.4 Besonderheiten bestimmter Unternehmen

4.4.1 Wachstumsunternehmen

4.4.2 Ertragsschwache Unternehmen

4.4.3 Besonderheiten bei kleinen und mittleren Unternehmen

4.5 Abschließende Praxishinweise zur Unternehmensbewertung

Kapitel 5 - Erfolgreiche Beispiele aus der Praxis

5.1 Betriebsübergabe eines Einzelunternehmens iVm UmgrStG

5.1.1 Ziele und Vorstellungen des Betriebsübergebers

5.1.2 Problembereich stille Reserven und Firmenwert

5.1.3 Gestaltungsmöglichkeit zur optimalen Betriebsübertragung

5.1.4 Sonstige (steuerliche) Überlegungen und Maßnahmen

5.2 Betriebsübergabe mit Privatstiftung

5.2.1 Ausgangssituation

5.2.2 Steuerliche Überlegungen

5.2.3 Optimale Lösungsmöglichkeit

5.3 Betriebsübergabe mit Beanspruchung der „Gebäudebegünstigung“

5.3.1 Ausgangssituation und Ziel

5.3.2 Steueroptimale Gestaltung und Umsetzung

5.4 Betriebsübergabe bei Freiberuflern (Ärzte)

5.4.1 Ausgangssituation

5.4.2 Steuerliches Problem – Lösungsansatz

5.4.3 Vorteile der ärztlichen Gruppenpraxis OG

5.4.4 Weitere Gestaltungsüberlegungen

5.5 Betriebsübergabe innerhalb der Familie unter Ausnützung des UmgrStG

5.5.1 Ausgangssituation

5.5.2 Steuerliche Konsequenzen der Veräußerung

5.5.3 Gestaltungsmöglichkeit – Probleme

5.6 Betriebsübergabe und Verpachtung innerhalb der Familie

5.6.1 Ausgangssituation

5.6.2 Überlegungen und Gestaltungsmöglichkeit

Stichwortverzeichnis

Paragrafenverzeichnis